Eine solidarische Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass schwächeren Mitgliedern sprichwörtlich unter die Arme gegriffen wird. In einer solidarischen Gesellschaft ist Inklusivität selbstverständlich. Öffentliche Einrichtungen und gemeinschaftliche Verkehrsmittel etwa sind durchweg so barrierefrei wie möglich ausgelegt. Es geht in der solidarischen Gesellschaft darum, dass möglichst alle so selbständig wie möglich an der Gesellschaft teilhaben können. Dabei gilt es, unnötige Hürden aus dem Weg zu räumen, bevor jemand darum bitten muss. Machen wir uns einfach klar: Auch wenn wir uns heute vielleicht kräftig fühlen und an allem gut teilhaben können, so kann ein Schicksalsschlag schnell dazu führen, dass uns die Barrieren, die wir vorher in der Welt belassen haben, jetzt selbst im Weg sind.

In einer solidarischen Gesellschaft herrscht das Prinzip der Rücksichtnahme. Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Gesellschaft als solche dazu in der Lage ist und aufeinander achtet. Auf Basis gegenseitiger Rücksichtnahme und besonders im Geiste des Schutzes Schwächerer wären gesetzliche Regelungen  zur Pandemiebekämpfung größtenteils gar nicht erforderlich gewesen, weil die individuellen Maßnahmen wie das Maske tragen oder das Abstand halten selbstverständlich und freiwillig von allen umgesetzt worden wären.

Das ist aber leider nicht so. Deshalb muss solidarischer Ausgleich staatlich organisiert und koordiniert werden. Das ist ein Leitprinzip sozial gerechter Politik. Wenn einerseits Menschen auf die Tafel angewiesen sind und anderseits andere gar nicht in der Lage sind, ihr Vermögen auch nur ansatzweise auszugeben, egal wie viel Luxus sie sich „gönnen“, dann ist die Verteilung von Einkommen und Vermögen entgrenzt. Ein staatlicher Eingriff ist nötig, um das Gleichgewicht wieder herzustellen und die – in diesem Fall finanziell – Schwächsten zu schützen.

Die solidarische Gesellschaft möchte ich auch für die Wirtschaft. Einen Handel, der einen Partner übervorteilt, eine seiner Schwächen ausnutzt, halte ich für unethisch. Das kommt besonders häufig bei Finanzprodukten vor. Diese sind teilweise bewusst so komplex gestaltet, dass sie in ihrer Funktionsweise und ihrem Risiko für viele kaum zu beurteilen sind. Das große „Gewinnversprechen“ lockt Leichtgläubige, die in Folge dessen leicht zu Gläubigern werden.

Im Landtag möchte ich einen Teil dazu beitragen und immer wieder darauf hinwirken, dass politisches Handeln nie den Gedanken der solidarischen Gesellschaft vergisst oder ihm gar zuwider handelt.